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19. Mai 2025 • 10 Minuten

FDP, 3 Points

Liebe Leserin, lieber Leser,

der zweite große Auftritt im Bundestag musste unbedingt besser laufen.

Am zehnten Tag seiner Kanzlerschaft wollte Friedrich Merz mit seiner ersten Regierungserklärung den desolaten Eindruck der verpatzten Kanzlerwahl vergessen machen. Das gelang ihm zumindest zum Teil: Eine Analyse seiner (elf Minuten zu langen) Rede hat das ZDF.

  • Was das Schildkröten-Motiv auf seiner Krawatte zu bedeuten hat, weiß die Bild. Eine umfassendere modische Stilkritik hat die ZEIT.
  • Überraschend klaren inhaltlichen Zuspruch bekommt Merz von der Chefredaktion der New York Times.
  • Jeden Tag muss hingegen der neue Regierungssprecher Stefan Kornelius die Regierungsarbeit erklären. Die Tagesschau über den Start des 59-Jährigen.
  • Damit dieser wenig Zoff kommentieren muss, soll der Koalitionsausschuss regelmäßig tagen. Die CSU hat nun ihre Vertreter für diesen benannt.

Neben dem Koalitionsausschuss gibt es 24 ständige Ausschüsse (Übersicht) im Bundestag, einen weniger als in der vergangenen Legislaturperiode. Die AfD erhält als zweitstärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Vorsitz in sechs Bundestagsausschüssen – darunter Innen, Finanzen und Recht. Ob sie diese aber auch besetzen können, ist eine andere Frage: Wie es aufgrund parteiübergreifenden Widerstands gegen AfD-Abgeordnete auf diesen Chefposten nun weitergeht, weiß die SZ.

  • Die Rolle der Ausschüsse erklärt der Bundestag.
  • Wer das komplizierte Verfahren zur Vergabe der Ausschussposten schon immer mal selbst durchspielen wollte, kann dies mit dem Online-Rechner “Azur“ ausprobieren.
  • Die aktualisierten Sitzungswochen des Bundestages, inklusive einer zusätzlichen Sitzungswoche Anfang September, gibt es bei Table.

Keine Rolle im parlamentarischen Betrieb spielen hingegen die Liberalen. Nach dem zweiten Bundestagsaus innerhalb von 12 Jahren sollte daher mit dem FDP-Parteitag am Wochenende eine neue Ära eingeläutet werden. Parteichef Christian Lindner zelebrierte spürbar gerührt seinen Abschied (Rede im Video) und übergab nach sage und schreibe elf Jahren an Christian Dürr.

  • Sowohl bei Lindner als auch bei Dürr fehlte es weitgehend an echter Selbstkritik und einer offenen Fehleranalyse, kommentiert Malte Bollmeier für t-online.
  • Neue Generalsekretärin ist die Unternehmerin Nicole Büttner.
  • Bei INSA ging es für die FDP währenddessen einen halben Prozentpunkt nach unten auf 3 %. Der aktuelle Wahltrend weiter unten.

Lindner wird nun offiziell als freiberuflicher Redner und Autor tätig sein, mit Fokus auf internationale Wirtschafts- und Finanzthemen. Die Bundesregierung stimmte zu, denn ehemalige Regierungsmitglieder dürfen innerhalb von 18 Monaten nach ihrem Ausscheiden keine Tätigkeit ohne Genehmigung aufnehmen. Auch seine ehemaligen Ampel-Kolleg:innen gehen neue Wege. Die FAZ mit einer kostenpflichtigen Übersicht, was die Ex-Ampel nun vorhat. Markus Decker sinniert übergreifender über die Transformation von Minister:in zur Privatperson.

Die popmusikalische europäische Vollversammlung tagte am Samstag in Basel: Beim ESC-Finale gewann Österreich mit „Wasted Love“. Der Sieger JJ wurde in Wien gestern schon von der Spitzenpolitik empfangen und geehrt. Den zweiten Platz holte Israel mit Sängerin Yuval Raphael, einer Überlebenden des Massakers vom 7. Oktober – trotz eines Zwischenfalls während ihrer Performance und Protesten vor der Halle. Deutschland landete auf einem für hiesige Verhältnisse beachtlichen Platz 15. Darüber, wie politisch der ESC nun ist oder nicht, der Merkur.

Festlich ging es auch ca. 900 Kilometer weiter südlich zu bei der Amtseinführung des Papstes. Und politisch: Das erste Zusammentreffen von JD Vance und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seit dem Eklat im Weißen Haus und Friedrich Merz absolviert seinen Antrittsbesuch bei Giorgia Meloni. Auch Julia Klöckner, neue Bundestagspräsidentin, war dabei. Zuvor hat sie noch ihre Kritik an “zu politischen Kirchen” erläutert: weniger Tagespolitik, mehr Sinnstiftung – gerade in Krisenzeiten. Die Bilder der politischen Aufeinandertreffen hat der SPIEGEL.

Gestern wurde außerdem in Polen, Rumänien und Portugal gewählt. In Warschau siegte der liberale Kandidat knapp, es geht am 1. Juni in die Stichwahl. Die dritte portugiesische Parlamentswahl in drei Jahren gewann der konservative Premierminister Montenegro trotz eines Rechtsrucks und in Rumänien konnte sich der proeuropäische Kandidat Nicusor Dan durchsetzen.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart und zur Genesung für den krebskranken Joe Biden

Philipp Sälhoff

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