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1. Juli 2025 • 10 Minuten

House of Lars on Fire

Liebe Leserin, lieber Leser,

64,9 %.

Mit diesem “ehrlichen” Ergebnis hat sich die SPD am Wochenende an ihrem Parteichef Lars Klingbeil abreagiert. Nach Oskar Lafontaine im Jahr 1995 ist es das zweitschlechteste Ergebnis für einen SPD-Vorsitzenden – und “Lafo” hatte dabei noch Rudolf Scharping als Gegenkandidaten. Seine neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas ging hingegen mit 95 % aus dem Parteitag – und zeigte damit, wer die Hoffnungsträgerin der Partei ist. Tim Klüssendorf erhielt als Generalsekretär 90,76 %, Olaf Scholz verabschiedete sich mit einer vielsagenden Andeutung und fast hätte sogar noch seine CDU-Vorgängerin einen Auftritt bekommen (€).

  • Warum der Parteitag ohne Aufarbeitung der Wahlniederlage ein Déjà-vu ist, kommentiert (€) Mona Jaeger für die FAZ.
  • Streit gab es um die Wehrpflicht und die Russland-Politik, Einigkeit herrschte jedoch beim AfD-Verbot.
  • Fünf Lehren aus der Klingbeil-Klatsche zieht das RND und t-online stellt sechs Fragen nach dem Parteitag.

Friedrich Merz kann die Schlappe für seinen Vizekanzler nur bedingt gefallen. Gleichwohl war er in seiner “Gipfelwoche”, mit Treffen im Rahmen der G7, der NATO und der EU, mit anderen Dingen beschäftigt. Wie die für ihn lief, fasst der rbb zusammen. Nun muss sich der “Außenkanzler” aber wieder auf die Innenpolitik konzentrieren, zumal der Haushaltsentwurf endlich da ist und das Hauen und Stechen um die Budgets beginnt.

Damit wird die AfD nichts zu tun haben. Ebenso wenig in Zukunft mit dem FC Bundestag, der sich mit einer Satzungsänderung gegen rechte Tendenzen absichert. Zum (gefühlt) 1512. Mal scheitert die Fraktion zudem bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten – trotz fünf Stimmen aus anderen Fraktionen. Auch das Parlamentarische Kontrollgremium bleibt für die Rechtsaußen terra incognita.

Ebenso hat Heidi Reichinnek die nötige Mehrheit für einen Sitz in dem Gremium verfehlt, womit dort nun nur ein Abgeordneter aus der Opposition vertreten ist, der Grüne Konstantin von Notz. Warum die Union die Linken-Fraktionsvorsitzende blockiert hat und was dies nun für die Reform der Schuldenbremse heißen könnte, analysiert der Tagesspiegel. Gar nicht erst von den eigenen Leuten nominiert wurde übrigens Ralf Stegner.

  • Was das Gremium eigentlich macht, hat der Deutschlandfunk zusammengefasst.

  • Warum Reichinneks Ausschluss ein Fehler ist, kommentiert Markus Decker.

  • Auf der anderen Seite erinnerten einige an Jan van Aken, der zugab, damals die TTIP-Dokumente geleakt zu haben.

In den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit hat die neue Bundestagspräsidentin also schon allerlei mitgemacht, muss sich jedoch aktuell vor allem mit Blick auf ihre Neutralität verantworten. Im Gespräch mit t-online erklärt Julia Klöckner ihre teils kontroversen Entscheidungen, u. a. zur Regenbogenfahne auf dem Bundestag und warum sonst auch die Vatikanflagge gehisst werden müsste.

  • Die Tagesschau zieht Bilanz nach drei Monaten Julia Klöckner.

  • Einen modischen Protest gegen das “CSD-Verbot” gab es von Grünen und Linken.

  • Nicht zwingend bunter, aber auf jeden Fall weiblicher soll der Bundestag werden, fordert ein Bündnis aus über 80 Verbänden. Mithilfe einer Wahlrechtsreform soll eine höhere Frauenquote im Bundestag erreicht werden, deren Anteil aktuell bei 32,4 % liegt.

  • Auch für die Aufarbeitung der Corona-Pandemie steht die Bundestagspräsidentin in der Kritik. Die Bundestagsverwaltung leitete eine Kleine Anfrage der Grünen zu den damaligen Masken-Geschäften nicht weiter – ein höchstseltener Vorgang. Die Grünen beklagten “Vorzensur”, Klöckner lenkte ein.

  • Stein des Anstoßes ist der “Sudhof-Bericht”, der mittlerweile (mit vielen Schwärzungen) an den Bundestag übergeben ist. Die 170 Seiten gibt es hier.

Während Annalena Baerbock ihre letzte Rede vor dem Parlament gehalten hat und dafür selbst von Kritikern gelobt wird, wurde bekannt, dass ihr ehemaliger Co-Vorsitzender Robert Habeck mit einem neuen Talk-Format im Berliner Ensemble starten wird. Die Premiere findet am 5. Oktober mit Anne Will und Volker Wissing statt. Sein ehemaliger Büroleiter feiert derweil woanders Debüt, siehe Personalmeldungen weiter unten.

Auch wenn sich die Stimmung der Sozialdemokraten nach ihrem Parteitag nicht zwingend verbessert hat, ist die Lage für ihre Gesinnungsgenossen in Hongkong, wo die letzte verbleibende pro- und sozialdemokratische Partei ihre Auflösung bekannt gegeben hat und in der Türkei, wo ein Gerichtsverfahren gegen die Führung der CHP-Partei startet, um einiges dramatischer. Ein wenig Hoffnung im Kampf gegen das Autoritäre schimmert aber aus Belarus und New York.

Mit den Meldungen zu den Todesfällen von Wolfang Böhmer und Michael Sommer erreichten uns heute zudem zwei traurige Nachrichten. Auf das Leben des ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt blickt der MDR zurück, der DGB veröffentlichte einen Nachruf auf den Mann, der ihn zwölf Jahre lang führte.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart

Philipp Sälhoff

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