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12. Mai 2025 • 12 Minuten

Leo XIV. und Friedrich im II.

Liebe Leserin, lieber Leser,

kurz vor dem Ziel wurde es noch mal dramatisch.

Zum ersten Mal in der Geschichte ist ein Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Ein Eintrag ins parlamentarische Guinness-Buch auf den Friedrich Merz am Dienstagvormittag gern verzichtet hätte. Wie Merz mit zweiten Anläufen umgeht und was der Stolperstart für seine Kanzlerschaft bedeutet, beschreibt der Tagesspiegel.

War es ein Denkzettel für den Wortbruch zur Schuldenbremse oder SPD-Abgeordnete, die sich von Klingbeils Personalentscheidungen übergangen fühlten? Welche 18 der 328 Abgeordneten der Regierungskoalition bei der geheimen Wahl aus der Reihe tanzten und warum, wird vielleicht auf ewig ein Geheimnis bleiben. Mehr potenzielle Gründe für ihre Stimmverweigerung finden Sie aber hier. Allerdings gab es bei den bisherigen Kanzler-Wahlen bis auf einige einzige auch nie die vollständige Mehrheit aus der Regierungskoalition, zeigt die historische Übersicht der Tagesschau.

  • Das Protokoll eines chaotischen und historischen Tags im Parlament und die entsprechenden Bilder.
  • Eine zwar unwahre, aber kurzweilige Rekonstruktion der Ereignisse hat Marie von der Benken notiert.
  • Unbestritten wahr ist jedoch, dass sich selbst Olaf Scholz ob des Plenarputsches zu Gefühlsausbrüchen hinreißen ließ.
  • Die internationalen Pressereaktionen zur Kanzlerwahl hat die FAZ.
  • Friedrich Merz ist mit 69 Jahren der älteste Kanzlerneuling seit Konrad Adenauer, zeigt die Infografik von ntv. Ein Kurzabriss von Merz’ Weg vom renitenten Teenager über zwei erfolglose Anläufe zum Parteivorsitz zum Bundeskanzler bietet die ARD in der Kurz-Doku “Fast Gescheitert”.
  • Was Friedrich Merz als Regierungsneuling im Kanzleramt erwartet, erklärt der Tagesspiegel (€).
  • Wie der Weg zur Macht hinter den Kulissen aussieht und wie die Kanzlerernennung tatsächlich abläuft, weiß der Tagesspiegel (€).
  • Wem der neue Kanzler im engsten Zirkel der Macht wirklich vertraut, analysiert Mariam Lau für die Zeit (€).
  • Seine erste Regierungserklärung wird er am Mittwoch ab ca. 13 Uhr halten. Phoenix überträgt wie gewohnt live.
  • Die erste Bundespressekonferenz des neuen Regierungssprechers Stefan Kornelius von heute Vormittag gibt es hier.
  • Wie eine Fake-Website mit irreführendem Handle Falschbehauptungen über Friedrich Merz verbreitet, zeigt der Spiegel.
  • Auskunft über die Arbeitsweise der neuen Regierung und den Zuschnitt der Ministerien gibt der Organisationserlass: Das Digitalministerium erhält weitreichender Kompetenzen und übernimmt Abteilungen oder Zuständigkeiten aus insgesamt sechs Häusern. Auch in den anderen Ministerien wurde die Aufgabenverteilung teilweise erheblich neu geordnet. Im Digitalministerium von Karsten Wildberger – der jetzt übrigens frischgebackenes CDU-Mitglied ist –  natürlich insbesondere.
  • Die Lobbyakten, Interessenkonflikte und Wirtschaftskontakte des neuen Bundeskanzlers und seiner Regierung stellt abgeordnetenwatch.de zusammen.

Merz tat gut daran, dem kurzen Chaos in Berlin direkt außenpolitische Akzente entgegenzusetzen: Paris, Warschau, Kiew und ein Telefonat mit Trump. Vor allem durch seinen Besuch in der Ukraine zusammen mit Macron, Starmer und Tusk produziert er wichtige Sätze, Signale und Bilder. Ein “völlig neuer Merz” hat dann doch eine “sehr gute erste Woche“, kommentiert Klemens Fischer.

Natürlich wechselte nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch die Spitzen der nun insgesamt 18 Bundesministerien: Bei den Amtsübergaben ging es lustig bis respektvoll zu: Neu-Wirtschaftsministerin Reiche lobt Habecks Leistung als “fast unmenschlich”, Cem Özdemir bekam Lego von Dorothee Bär geschenkt und Merz bezeichnete Scholz’ Zeitenwende als “große Regierungserklärung”. Volker Wissing musste dabei gleich drei Ministeriumsschlüssel übergeben. Nur im Bendlerblock blieb es ruhig: Boris Pistorius ist der einzige Bundesminister des alten und neuen Kabinetts. Der neue Finanzminister Lars Klingbeil wurde von seinem Parteikollegen und geschäftsführendem Finanzminister Jörg Kukies empfangen. Sein Vorgänger und Noch-Parteichef (am Freitag wird sein Nachfolger Christian Dürr gewählt) Christian Lindner meldete sich derweil – fast schon philosophisch – auf Instagram zurück. Auf manchen seiner anderen Kanälen bleibt es wohl still: CORRECTIV über den Streit zur Archivierung der amtlichen Kommunikation der alten Kabinettsmitglieder.

Für viele Bundesbeauftragte wird es hingegen keinen Nachfolger geben. Die neue Regierung hat insgesamt zwölf Stellen gestrichen – ersatzlos (mehr unten im politticker). Auch innerhalb der Parteien und Fraktionen wird umsortiert:

  • Union und SPD haben neue Fraktionschefs gewählt: Jens Spahn wurde mit 91,3 % zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Matthias Miersch erhielt 83,2 %.

  • Nachfolger als SPD-Generalsekretär soll der Parteilinke Tim Klüssendorf werden.

  • Bei der Nachfolge von Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende läuft es wohl auf Bärbel Bas hinaus.

Es war nicht der einzige Personalwechsel auf höchster Ebene in der vergangenen Woche. In Rom wurde der US-Amerikaner Robert Francis Prevost zum 267. Papst gewählt. Leo XIV. ist nicht nur der erste Papst aus den USA (und Peru, dessen Staatsbürgerschaft er auch besitzt) überhaupt, sondern auch der Erste aus dem Augustinerorden.

  • Was sein (relativ politischer) Namensvorgänger vor mehr als 100 Jahren in die Wege geleitet hat, hat die Morgenpost analysiert.

  • Leo ist mit 69 Jahren ein vergleichsweise junges Oberhaupt der katholischen Kirche, seine Amtszeit könnte also auch lange andauern. Seine Stationen, bevor er auf den heiligen Stuhl kam, hat das Informationsportal des Vatikans in einer Biografie aufbereitet.

  • Einblicke über sein Denken (€) verrät auch sein privater X-Account.

  • Trump bewies mit seinem KI-Bild von sich als Papst fast seherische Qualitäten. Eine mögliche Reaktion des Papstes ist unser Fundstück der Woche.

  • Geheimhaltung während der Entscheidungsfindung – das verbindet die aktuellen Wahlgänge um Kanzler wie Papst. Warum das in Rom besser als in Berlin geklappt hat, erklärt Luise Allendorf-Hoefer im Interview mit dem Tagesspiegel Background.

  • Für die ganz besonders überzeugt oder interessierten Papst-Fans gab es sogar einen an den Wahlomat angelehnten Kardinal-O-Mat.

Ein Friedenspapst, der am 80-jährigen Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gewählt wurde. Die Symbolik könnte schwächer sein. Diesem wurde auch im Bundestag mit Reden von Frank-Walter Steinmeier und Julia Klöckner gedacht.

Und als ob es am 8. Mai noch nicht genug Bewegung gab, kam dann noch Verwirrung um die vermeintliche Ausrufung einer “nationalen Notlage” hinzu . Die Tagesschau erklärt den Unterschied zwischen Notlage und Notstand.

Das nächste (traurige) zeitgeschichtliche Ereignis: Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer, verstarb einen Tag später im Alter von 103 Jahren (mehr über die von ihr gegründete Stiftung im Stakeholder der Woche). Falls Sie Ihre Anteilnahme ausdrücken möchten: Ein Kondolenzbuch liegt ab morgen im Roten Rathaus aus.

Besorgt war Friedländer stets über Erfolg und Rhetorik der AfD. Mit gutem Grund, wie zuletzt die Einstufung des Verfassungsschutzes – trotz aktueller “Stillhaltezusage” – zeigte. Der Spiegel (€) konnte einen Blick auf das 1.108 Seiten lange Gutachten werfen, Frag den Staat hat 17 Seiten exklusiv veröffentlicht. Wirkung zeigte es auch schon: Der erste Bundestagsabgeordnete ist deswegen aus der Partei ausgetreten. Die Konkurrenz am rechten Rand könnte demnächst aber größer werden, siehe politticker.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart

Philipp Sälhoff

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